Beschäftigung für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge

Marcel Niewöhner (BfL): „Es geht um Menschen, die durch das Raster gefallen sind.“

SPD und BfL schlagen eine kommunale Beschäftigungsgesellschaft vor.

In Lübeck geht es mit der Beschäftigung zwar bergauf, davon profitieren allerdings nicht alle in gleichen Maßen. Obwohl die Anzahl der Arbeitslosen 2015 um 1,2 Prozent auf 10858 zurückging, stieg die Zahl der Langzeitarbeitslosen gleichzeitig an. Insgesamt waren in Lübeck 4168 Arbeitnehmer ein Jahr und länger arbeitslos (+ 1,3 Prozent). Ihr Anteil an allen Arbeitslosen kletterte auf 38,4 Prozent, vermeldet der aktuelle Bericht der Arbeitsagentur. Aus diesem Grund schlagen Sozialdemokraten und die Bürger für Lübeck eine kommunale Beschäftigungsgesellschaft vor.

Sie wollen ihre Idee auf ihre Machbarkeit von der Stadtverwaltung prüfen lassen. Andreas Sankewitz (SPD) fordert: „Wir müssen Maßnahmen ergreifen und auch Geld in die Hand nehmen, um den Menschen, die lange arbeitslos sind und an unserer Gesellschaft nicht teilhaben, zu helfen.“ Marcel Niewöhner (BfL) denkt dabei insbesondere an die Geflüchteten ohne Arbeitserlaubnis: „Sie dürfen nichts tun, sie können nicht viel tun. Und unsere Aufgabe ist, Beschäftigungsmöglichkeiten für sie zu finden, zum Beispiel im Ehrenamt.“ Antje Jansen (Linke) unterstützt den Vorschlag: „Natürlich brauchen wir in Lübeck eine kommunale Beschäftigung- und Qualifizierungsgesellschaft.“

Das sieht der Grüne Rolf Klinkel anders. „Seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze sind solche Beschäftigungsgesellschaften nicht notwendig. Und das Asylbewerberleistungsgesetz sieht bereits vor, dass man Flüchtlinge in gemeinnütziger Arbeit beschäftigen kann.“ Seine Parteikollegin Michelle Akyurt warnt vor den Konsequenzen auf dem Arbeitsmarkt: „Damit schaffen wir einen Billiglohnsektor, das können wir nicht wollen.“

Auch Henning Stabe (CDU) spricht sich gegen den Vorschlag aus. „Es gibt bereits Massen von Förder-, Integrations- und Qualifizierungsmaßnahmen. Ich sehe tatsächlich keinen Raum mehr, noch eine weitere einzurichten und sie mit vielen öffentlichen Geldern aufzupumpen.“ Er erinnert zudem an Lübecks Erfahrungen mit einer ähnlichen Einrichtung, der Gab (siehe Kasten). „Die Gab hat zu keinem Zeitpunkt die Erwartungen erfüllt, die wir hatten. Es war immer wieder dasselbe Spiel: von der Sozialhilfe zur Gab, von der Gab zum Arbeitslosengeld, von dem Arbeitslosengeld wieder zur Sozialhilfe und dann ging das Spiel wieder von vorne los. Deswegen haben wir sie damals abgewickelt.“

Mit dem Vorschlag einer Beschäftigungsgesellschaft für Langzeitarbeitslose und Geflüchtete ohne Arbeitserlaubnis wird sich demnächst der Sozialausschuss befassen. SDF